Mitte Juni treffen sich die Justizminister der Länder in Perl. Hauptthema wird dabei die Gema-Tarifreform sein. Sie wurde bis 2014 ausgesetzt. Jetzt wollen die Minister die Zeit nutzen, um die Reform zu überprüfen.

(10.01.2013) Die Justizminister von Bund und Ländern werden sich Mitte Juni bei ihrer Frühjahrskonferenz mit der geplanten Gema-Tarifreform befassen. Die saarländische Justizministerin Anke Rehlinger (SPD) sagte, die Minister wollten die Rechtslage überprüfen. Unverhältnismäßige Belastungen für betroffene Betriebe müssten vermieden werden.

Betroffen sind vor allem Club- und Disco-Betreiber

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