– Presseerklärung –
Großdemo in München kritisiert Monopol – Gier
(München) Unter dem Motto „Kultur retten“ wurde gestern unter anderem in München lautstark gegen die geplante GEMA-Tarifreform 2013 demonstriert. Organisiert vom Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern e.V. (DEHOGA Bayern), dem Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur e.V. (VEBWK) und dem Verband der Münchner Kulturveranstalter e.V. (VdMK) bildete der Zug zur GEMA-Generaldirektion, in dessen Verlauf sich bis zu 3.000 Demonstranten anschlossen, eine eindrucksvolle Kulisse bei der Forderung danach, die GEMA-Tarifreform zu stoppen. Unterstützung erhielten die zahlreichen Wirte, Diskothekenbetreiber, Veranstalter und Eventmanager auch durch die Münchner Parteien. Die CSU München, die FDP München, die SPD München, Bündnis 90/ Grüne, die Freien Wähler sowie die Piratenpartei zogen an einem Strang gegen die GEMA-Pläne.
Obwohl seitens des Ideengebers GEMA von moderaten und vereinfachenden Tarifanpassungen die Rede ist, gehen die betroffenen Unternehmer von gänzlich anderen Auswirkungen aus. Gebührensteigerungen bis weit über 1000 Prozent sind möglich, was Berechnungsbeispiele belegen. Eine existenzgefährdende Maßnahme, die unzähligen Betrieben eine Weiterführung der Geschäfte unmöglich macht. Die vollumfängliche Weitergabe der Zusatzkosten an die Gäste scheidet wohl aus, denn solche exorbitanten Preissteigerungen würde der Markt sicher nicht mehr annehmen.
Ulrich N. Brandl, Präsident des DEHOGA Bayern: „Es kann nicht sein, dass die GEMA ohne jegliche vorherige Kontaktaufnahme mit den zuständigen Verbänden ihrer Vertragspartner eine derartige Tarifreform beschließt, die für einen Teil unserer Betriebe den finanziellen Ruin bedeuten kann. Was sollen die Wirte denn noch alles schultern?“
Zudem verstecken sich laut „Kultur retten“ noch weitere Fallen in der Tarif-Neuordnung. Zuschläge für Laptop-Nutzung im Lokal, deutliche Erhöhungen selbst für kostenlose Veranstaltungen, Geburtstagsfeiern, Hochzeiten in gastronomischen Betrieben, sowie Straßen- Vereins- und Volksfeste wären ebenfalls stark betroffen. Selbst vor Tanzabschlussbällen und gesellschaftlichen Events macht die Gebührenerhebung nicht halt. Darüber hinaus wird auch die ungerechte Verteilung der GEMA-Einnahmen kritisiert. „Die reinste Gier eines Monopolisten“, meint Franz Bergmüller vom VEBWK.
Der Verband der Münchner Kulturveranstalter geht bei einer Umsetzung von vielen Schließungen innerhalb der Diskotheken- und Clubszene aus. Eine Gefährdung von Arbeitsplätzen im Veranstaltungsbereich wäre unausweichlich.
Die Kritiker der GEMA fordern daher nun die sofortige Aussetzung der neuen Tarife und einen fairen und sachlichen Dialog in der Öffentlichkeit, unter Mithilfe der Politik.
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