Mit seiner Entscheidung vom 31.1.2012 hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof (Az.: 26-VII-10) eine Popularklage gegen das Gesundheitsschutzgesetz abgewiesen. Er stellte fest, […]
Day: 17. Februar 2012
Pressemitteilung 16. Februar 2012 Der schmale Grat zwischen Panikmache und Verbraucherinformation Der aktuelle Hygieneskandal bei Müller – Brot im Landkreis […]
Bayerns Wirtshäuser sterben langsam aus. In knapp einem Viertel aller bayerischen Gemeinden klafft bereits heute ein gastronomisches Loch. Besonders prekär […]
(Pressemitteilung Linkspartei) Nachdem bei der heutigen Landtagssitzung die Debatte über den Antrag der LINKEN zum Rauchverbot vertagt worden ist, erklärt […]
Reduzierte Mehrwertsteuer für Hotelbetriebe: Auch das regionale Handwerk und die Zulieferer profitieren – Von Ulrich N. Brandl Eines will ich […]
Das von Rot-Grün in NRW geplante Rauchverbot in Kneipen will die FDP noch mit einer Bierdeckel-Aktion verhindern. Mit Beginn der […]
Es ist eine unendliche Geschichte: Am 1. Dezember 2011 ist die allerletzte Zigarette aus saarländischen Gaststätten verschwunden. Das Nichtraucherschutzgesetz war […]
Am Gründonnerstag steigt wieder ein kollektiver Kirchenaustritt in Mainz Gottlose kann es gar nicht genug geben. Findet zumindest Thorsten Barnickel, […]